Beitreibung mit Nachdruck

   von Malte Landsberger

 

Sie können Steuerhinterzieher nicht leiden? Ich auch nicht. Zum Glück kenne ich keine. Zumindest glaube ich das, denn so was binden einem die Leute ja nicht auf die Nase. Aber vielleicht lerne ich sie ja demnächst kennen, wenn die Bundesregierung diese CD mit den Bankdaten mutmaßlicher Hinterzieher kauft. Vielleicht ist es der Arbeitskollege, der dauernd jammert, dass ihm von seinem Gehalt nichts bleibt. Vielleicht auch der Nachbar, der stets zufrieden grinste und plötzlich ziemlich bedröppelt dreinsieht. Endlich geht es diesen kriminellen Gemeinschaftsverweigerern an den Kragen.

Zugegeben, die Daten, die sie belasten könnten, sind auch nicht ganz sauber. Irgend jemand hat sie entwendet, gestohlen, raubkopiert oder was auch immer, und dieser jemand will dafür Geld haben; gar nicht wenig. So stellt man sich einen Unterwelt-Deal vor. Nur das auf unserer Seite des Tisches die guten Jungs sitzen; diensteifrige Vertreter der Obrigkeit, die zwar gestohlene Ware ankaufen, aber doch keine Gangster sind. Sie spielen nur Gangster, genauer gesagt Hehler, und sie machen das für die gerechte Sache und sowieso nur einmal. Oder ist es schon das zweite mal? Wenn alles klappt kommen ein paar verschollene Steuermillionen zu uns zurück. Wir benötigen sie dringend.

Und doch wird es nur wieder die Spitze des Eisbergs gewesen sein.

Warum gehen wir dann nicht konsequenter vor? Wir könnten eine stehende Belohnung für den Diebstahl von Daten aus ausländischen Banken ausloben. Halt, das wäre ja öffentliche Aufforderung zu einer Straftat, § 111 StGB. Darauf stehen bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug.

So was gefährdet die Karrieren selbst der besten Jungs. Wäre es dann nicht besser, die Daten selbst sicher zu stellen? Nicht im Sinne von § 242 (Diebstahl) oder gar § 244 (Diebstahl mit Waffen, Bandendiebstahl), sondern als staatlicher Hoheitsakt? Im Inland hat die Steuerbehörde ja bereits fast unbeschränkten Zugriff. Nur ein paar kleine uneinsichtige Staaten widersetzen sich noch hartnäckig. Da sie auf diese Weise zu ihrem eigenen Nutzen Steuerhinterzieher decken, könnte man durchaus niedrige Beweggründe unterstellen. Rechtfertigt das nicht Zwangsmittel?

Die rechtsstaatliche Unschuld ist sowieso schon futsch (Hehlerei, § 259 StGb, eventuell sogar § 260 Gewerbsmäßige Hehlerei); die Hände in den Schoß legen geht auch nicht mehr. Das wäre, wie die juristische Überprüfung zum Ankauf der gestohlenen Daten ergeben hat, Strafvereitelung im Amt (§ 258a). Böse Zwickmühle für die guten Jungs.

Bleibt doch eigentlich nur ein SEK Steuerfahndung zu gründen. Gut trainierte, zu allem entschlossene Männer, die sich über den Zielbanken aus Hubschraubern abseilen, blitz(krieg)artig in Computerräume eindringen, die aufschlussreichen Daten kopieren und wieder verschwinden. Auf diese Weise würde man viel mehr, in besten Fall sogar alle Steuersünder erwischen. Eine völlig neue Dimension der Steuergerechtigkeit.

Allerdings ist davon auszugehen, dass die Regierungen dieser kleinen, uneinsichtigen Staaten kein Verständnis für unsere Maßnahmen hätten und uns bombardieren würden - mit Protestnoten. Doch damit wird, das weiß jeder, der schon mal eine kritische Anfrage gestellt hat, unsere Demokratie mit bestens geölter Wortakrobatik spielend fertig.

Dagegen darf man die Vorstellung, dass derartige Aufklärungsmissionen einen erzieherischen Wert bei diesen kleinen, uneinsichtigen Staaten haben könnten, getrost ins Reich der Fabel verweisen. Selbst wenn der Zugriff nur gelegentlich erfolgen sollte, beispielsweise im Abstand von sechs Wochen, muss mit tiefgreifenden und lang anhaltenden diplomatischen Verstimmungen gerechnet werden, die sich auch auf internationale Handelsbeziehungen negativ auswirken könnten. Hier muss eine sorgfältige Kosten-Nutzen-Rechnung angestellt werden.

Aber selbst wenn dieses progressive Vorgehen eindrucksvolle Anfangserfolge zeitigen sollte, bleibt es letztlich eine nur mittelfristig praktikable Zwischenlösung.

Da wären zunächst die wahrscheinlich zunehmenden Risiken der Einsatzkräfte zu bedenken. Selbst bei Anwendung modernster Tarn- und Verschleierungstaktiken würde der Gegner binnen kurzer Zeit Abwehrmaßnahmen ergreifen, möglicherweise sogar SEK-Mitglieder festsetzen und Lösegeld verlangen, um verloren gegangene Schwarzgelder, die bereits fest im jeweiligen Haushalt eingeplant waren, zurück ins Land zu holen. Zudem würden die Banken zweifelsohne aufrüsten, ihre Server in atombombensichere Silos umziehen, versteckt unter tausende Meter hohen Gebirgszügen. Ganz zu Schweigen von der vielleicht geringen, aber doch nicht abzuleugnenden Gefahr, dass eine der eigentlich gegenstandslosen Protestnoten doch einen globalen Papiertiger weckt, der sich dann gezwungen sieht, eine Resolution zur Ächtung unser inzwischen unverzichtbar gewordenen Steuerrückgewinnungsmaßnahmen zu verabschieden.

Nach sorgfältiger Würdigung der genannten Fakten scheint ein erheblich entschlosseneres Vorgehen wesentlich zielführender. Die Beihilfe zur Steuerhinterziehung, die von diesen kleinen, uneinsichtigen Staaten bewusst geleistet wird, ist als aggressiver, gegen das Funktionieren unseres modernen, aber kostspieligen Staatswesens gerichteter Akt anzusehen. Dies rechtfertigt die ultimative Aufforderung, jegliche Täuschungshandlungen unverzüglich einzustellen, alle Daten von möglichen Steuerhinterziehern offenzulegen und zukünftig uneingeschränkt mit unseren Ermittlungsbehörden zu kooperieren. Wird dieser Aufforderung nicht Folge geleistet, muss dies eine präventive Besetzung des uneinsichtigen, kleinen Staates auslösen. Dabei ist darauf zu achten, dass das Eingreifen keinesfalls als Okkupation oder gar Annexion verstanden wird, sondern als internationale, im Detail nachträglich genau zu vereinbarende Rechtshilfe.

Auch bei dieser Variante ist ein Widerstand der uneinsichtigen Bewohner des besetzten kleinen Staates nicht auszuschließen, ja sogar wahrscheinlich. Schließlich stellt die Beihilfe zur Steuerhinterziehung einen Teil ihres Geschäftsmodells dar. Doch nach geeigneten, leider auch kostenträchtigen Umschulungsmaßnahmen, werden auch sie akzeptieren, dass die Welt nur funktionieren kann, wenn überall die gleichen Spielregeln herrschen.

Möglichen Vorwürfen, wir hätten völkerrechtswidrig gehandelt, so abwegig sie auch sein mögen, können wir erhobenen Hauptes begegnen, da wir die Welt nachweisbar wieder ein Stückchen sicherer und gerechter gemacht haben.

Was? Wir wurden soeben von der internationalen Gemeinschaft zum Schurkenstaat erklärt. Wieso das denn? Uns geht es doch einzig und allein um Steuergerechtigkeit. Und wir hassen nun mal staatszersetzende Steuerbetrüger. Jeder hasst Steuerbetrüger. Sie etwa nicht? Verdammte juristische Spitzfindigkeiten.